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Der neue "springende Punkt" für den Monat September ist da!
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Jetzt ist sie da - die neue Ausgabe unseres "der springende punkt. (dsp)" für den Monat September 2010. Auf zwölf Seiten gibt es wieder viele Informationen und Einblicke in und über die Nürnberger SPD. Diesmal wieder mit vier Seiten Depesche aus der Stadtratsfraktion. Viel Spaß beim Lesen! mehr...
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Auschreibung für Ehrenamtspreis 2010
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nürnbergerinnen und Nürnberger,
Millionen Bürgerinnen und Bürger bringen sich täglich in Deutschland ehrenamtlich für andere ein. Auch Stiftungen unterstützen viele gesellschaftliche Bereiche und engagieren sich im Sozialen, in der Wissenschaft oder im Umweltschutz. Sie alle sind unverzichtbar für den inneren Zusammenhalt unseres Landes. Auch in Nürnberg wäre die Gesellschaft um vieles ärmer, wenn es keine Ehrenamtlichen geben würde.
Dafür gilt allen Ehrenamtlichen unser herzlicher Dank.
Mit der sechsten Verleihung des Nürnberger Ehrenamtspreises der SPD wollen wir öffentlich „Danke“ sagen. Für herausragendes Engagement in unserer Nürnberger Stadtgesellschaft.
Ich lade Sie herzlich ein zur Teilnahme am Nürnberger Ehrenamtspreis 2010.
Herzlichen Gruß
Christian Vogel
Vorsitzender der SPD Nürnberg
Zur Ausschreibung geht es hier.
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Diskussion um die geplante Rastanlage an der A 6 bei Moosbach
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 In der Diskussion um den Bau einer Park- und WC-Anlage an der A 6 bei Moosbach hat das Bundesverkehrsministerium eine Ortsbegehung abgelehnt.
Dies geht aus einem Antwortschreiben an den Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Burkert hervor. Burkert, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, hatte Verkehrsminister Ramsauer angeschrieben und ihn gebeten, sich selbst ein Bild von der Situation zu machen: "Dass Ramsauer nicht kommt, ist die eine Sache. Dass er jedoch nicht einmal bereit ist, einen Mitarbeiter des Ministeriums zu schicken, zeigt sein offensichtliches Desinteresse an den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort", zeigte sich Martin Burkert enttäuscht.
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Schwarz-Gelb will mogeln für Laufzeitverlängerung
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 Die Bundesregierung will unter allen Umständen den Bundesrat umgehen, um die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Mehrere Bundesländer sehen darin einen Verfassungsbruch und wollen klagen. Ein Gutachten für das geplante Energiekonzept ließen sich Union und FDP von einem Institut erstellen, das direkt finanziell von der Atomwirtschaft abhängig ist.
Schwarz-Gelb will die Laufzeitverlängerung. Unbedingt. Darum versucht die Bundesregierung für die Entscheidung den Bundesrat außen vor zu lassen. Dies stößt jetzt auf den geballten Widerstand mehrerer Bundesländer. In einem Positionspapier fordern insgesamt neun Länder, an der Entscheidung beteiligt zu werden. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht haben bereits Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz angekündigt.
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AWO: Gegen Sozialabbau! Für Zusammenhalt!
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In der kommenden Woche will die Bundesregierung im Kabinett das Sparpaket beraten. Dabei wächst der Widerstand gegen die Kürzungen bei sozial Schwachen und bei Familien. Neben den Gewerkschaften hat nun auch der Sozialverband Arbeiterwohlfahrt (AWO) eine Kampagne gegen den geplanten Sozialabbau gestartet.
Statt einen echten finanziellen Beitrag der Finanzbranche für die von ihr verursachten Schäden einzufordern, plant die Bundesregierung, dass vor allem Familien und sozial Schwache die Zeche der Krise zahlen. Noch Ende 2009 hatte Schwarz-Gelb trotz der schwierigen Finanzlage Steuergeschenke in Höhe von 3,5 Milliarden Euro an Hoteliers und reiche Erben verteilt – jetzt will sie mit dem Sparpaket das Geld bei den Arbeitslosen und Familien mit Kindern wieder reinholen.
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Christian Vogel begrüßt die Initiative im Bund zur Änderung des Transplantationsgesetzes
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 „Für mehr Organspenden sind deutlich verbesserte Rahmenbedingungen nötig, dass steht nach Meinung vieler Experten außer Frage“, so Christian Vogel.
"In Deutschland warten viele Patienten auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Die Einstellung der Deutschen zur Organspende ist seit vielen Jahren sehr positiv, auch wenn immer noch wenige Menschen einen Organspendeausweis besitzen. Aber genau dieses Potential gilt es durch verbesserte Strukturen und verpflichtende einheitliche Rahmenbedingungen zur Steigerung der Organspende zu nutzen", meint Christian Vogel.
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Martin Burkert auf Sommertour in Bayern
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Ab 30. August ist Martin Burkert in seiner Funktion als Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf Sommerreise in Bayern. Martin Burkert steht den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern zur Arbeit in Berlin Rede und Antwort und hat vor allem ein offenes Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Tour startet im Berchtesgadener Land und geht über Rosenheim und München nach Kempten ins Allgäu. Von Augsburg geht es dann über Donau-Ries in die Oberpfalz nach Regensburg und Schwandorf. Die Sommerreise endet am 3. September mit dem Eisenbahnertag in Nürnberg.
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